Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung einer Abteilungssekretärin im Vorzimmer des Abteilungsleiters einer medizinischen Abteilung eines Allgemeinen Krankenhauses - Feststellung von Arbeitsvorgängen - Erweiterung der Fachkenntnisse dem Umfange, d. h. der Quantität nach - Voraussetzungen der ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung von Chefarztsekretärin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

  Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …

  Auszug aus BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 552/84

  Dies genügt nach der geänderten Senatsrechtsprechung zur Erfüllung der tariflichen Anforderungen "zu einem Fünftel selbständige Leistungen" (vgl. BAG Urteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 29.08.1984 - 4 AZR 338/82

  Eingruppierung: Dokumentarin/Archivarin bei der Bundeswehr

  Auszug aus BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 552/84

  VII BAT Fallgruppe 1 b für die gründlichen Fachkenntnisse "nähere Kenntnisse von Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und Tarifbestimmungen usw. des Aufgabenkreises" fordert und in Übereinstimmung mit der Senatsrechtsprechung für das Tarifmerkmal der gründlichen und vielseitigen Fachkenntnisse eine Erweiterung der Fachkenntnisse dem Umfange, d. h. der Quantität nach (vgl. BAG Urteil vom 29. August 1984 - 4 AZR 338/82 -, AP Nr. 94 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 28.04.1982 - 4 AZR 707/79

  Spezielle Tätigkeitsmerkmale - Schreibdienst - Fremdsprachendienst - Aufgaben von …

  Auszug aus BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 552/84

  Demgemäß hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 28. April 1982 (- 4 AZR 707/79 -, AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT 1975) ausgeführt, daß die Gesamtbetrachtung nach § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 Satz 2 BAT nur insoweit in Betracht kommt, als für die Arbeitsvorgänge die allgemeinen tariflichen Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst der jeweiligen Fallgruppe 1 heranzuziehen sind.
• BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 184/83

  Eingruppierung: Angestellter als Gewerbeaufsichtsbeamter im Sinne des § 139b GewO

  Auszug aus BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 552/84

  Hierbei ist unter einem Arbeitsvorgang eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (BAG Urteil vom 30. Januar 1985 - 4 AZR 184/83 -, AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT 1975 mit weiteren Nachweisen).

• BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 461/93

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Bereich Pflegekosten und

  An dieser Rechtsprechung hat der Senat festgehalten (Urteil vom 16. April 1986 - 4 AZR 552/84 - AP Nr. 121 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 18. Mai 1988 - 4 AZR 775/87 - AP Nr. 145 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 28. Juni 1989 - 4 AZR 287/89 -, n.v.; Urteil vom 18. Juli 1990 - 4 AZR 25/90 - AP Nr. 151 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 -, zu II 3b bb der Gründe, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
• LAG Hessen, 06.02.2018 - 8 Sa 594/17

  Eingruppierung eines Betriebsangestellten im Außendienst des Straßenverkehrsamtes …

  Zwar kann sich die Selbständigkeit durchaus daraus ergeben, wenn selbständige Vorentscheidungen hinsichtlich der Eilbedürftigkeit getroffen werden (vgl. für Untersuchungen im Krankenhausbetrieb BAG 16. April 1986 - 4 AZR 552/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 121) .
• BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

  Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von …

  Vc Fallgruppe 1a BAT die Hälfte - ausmachen, überhaupt in rechtserheblichem Ausmaß die Anforderungen dieser Qualifizierungsmerkmale erfüllen (vgl. Senatsurteile vom 16. April 1986 - 4 AZR 552/84 - AP Nr. 121 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 18. Juli 1990 - 4 AZR 25/90 - AP Nr. 151 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

 
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2021 - 8 Sa 125/20

  Klage gegen überflüssige Änderungskündigung - Hilfsantrag - korrigierende …

  Das kann der Fall sein bei einer Chefarztsekretärin, der die Terminplanung und -überwachung für ambulante und stationäre Patienten obliegt und die Beratung und Auskünfte gegenüber Patienten, Ämtern, Behörden und Nichtkrankenhausärzten erteilt (BAG 16. April 1986 - 4 AZR 552/84 -).
• BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 140/92

  Eingruppierung eines Kontenklärers - Anspruch auf Vergütung nach Vergütungsgruppe …

  Gründliche und vielseitige Fachkenntnisse erfordern demgegenüber eine Erweiterung der Fachkenntnisse dem Umfange, d.h. der Quantität nach (BAG Urteil vom 25. November 1981 - 4 AZR 305/79 - AP Nr. 51 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 29. August 1984 - 4 AZR 338/82 - AP Nr. 94 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 16. April 1986 - 4 AZR 522/84 - AP Nr. 121 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (BAG Urteil vom 2. Dezember 1981, BAGE 37, 181 = AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 29. August 1984 - 4 AZR 338/82 - AP Nr. 94 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 14. August 1985, BAGE 49, 250 = AP Nr. 109 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 16. April 1986 - 4 AZR 552/84 - AP Nr. 121 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• LAG Hamburg, 01.02.2006 - 4 Sa 85/05

  Tarifrechtliche Eingruppierung eines Angestellten in der Behörde für Inneres beim …

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• LAG Berlin-Brandenburg, 16.09.2010 - 25 Sa 971/10

  Eingruppierung eines Sachbearbeiters - Grunderwerb im Landesbetrieb - …

  Mit der Rechtsprechung bedeuten demgegenüber gründliche und umfassende Fachkenntnisse eine quantitative Erweiterung der gründlichen Fachkenntnisse (vgl. BAG vom 16. April 1986 - 4 AZR 552/84 - AP Nr. 121 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• LAG Hessen, 09.04.1999 - 13 Sa 1086/98

  Anspruch auf Eingruppierung nach der Vergütungsordnung (Bund/Länder) zum …

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• BAG, 11.08.1988 - 4 AZN 318/88
  Zudem gibt der Inhalt der Entscheidungsgründe des angefochtenen Urteils für diesen Vortrag der Klägerin keinen Anhaltspunkt» Vielmehr ist das Landesarbeitsgericht bei seinen umfangreichen subsumierenden Ausführungen durchweg bei dem zuvor von ihm anhand der Senatsrechtsprechung zutreffend in abstrakter Weise bestimmten Rechts begriff der "gleichwertigen Fähigkeiten" verblieben» In Wahrheit rügt die Klägerin insoweit auch nur die Subsumtion des Landesar- : j itsgerichts, wie sich deutlich daraus ergibt, daß sie ihren entsprechenden Vortrag mit einem angeblichen Verstoß desJLandes- arbeitsgerichts gegen die Denkgesetze und dem Hinweis darauf begründet, das Landesarbeitsgericht habe bei dem Tarifmerkmal der "gleichwertigen Fähigkeiten" zu hohe Anforderungen gestellt«, Auch soweit sie auf den Rechtsbegriff der "vielseitigen Fachkenntnisse" (VergGr. VI b BAT Fallgrupe 3b) verweist, fehlt es in der Beschwerdebegründung der Klägerin an Ausführungen dazu, daß und warum das Landesarbeitsgericht diesen Rechtsbegriff fehlerhaft ausgelegt haben soll» Sie rügt insoweit lediglich eine Überschreitung des tatrichterlichen Beurteilungsspielraumes«, Darauf kann jedoch die Nichtzulassungsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache nicht gestützt werden« Im übrigen hat sich auch bei Bestimmung des Rechtsbegriffes der "vielseitigen Fachkenntnisse" das Landesarbeitsgericht streng an die entsprechende ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats gehalten (vgl. die Urteile des Senats vom 16, April 1986 - 4 AZR 552/84 - AP Nr. 121 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 29» August 1984 - 4 AZR 338/82 - AP Nr. 94 zu §§ 22, 23 BAT 1975 m. w »N . auf die ständige Senatsrechtsprechung).
• LAG Hessen, 07.03.1995 - 7 Sa 777/95

  Eingruppierung eines Sachbearbeiters für Kündigungsfälle bei der …

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